Wirtschafts- und Vertragsrecht

Unter dem Begriff Wirtschaftsrecht versteht man die Gesamtheit aller privatrechtlichen, strafrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Rechtsnormen, sowie alle Regularien und Vorgänge, mit denen der Staat auf die Rechtsbeziehungen der am Wirtschaftsleben Beteiligten untereinander und im Verhältnis zum Staat einwirkt. Darüber hinaus definiert es das Recht des Wirtschaftsverkehrs sowie die rechtlichen Grundlagen der Wirtschaftspolitik.

Auf internationaler Ebene wird die Wirtschaft durch das internationale Wirtschaftsrecht geregelt.

 

Das Vertragsrecht umfasst alle Regeln, welche das Zustandekommen und die Wirksamkeit der jeweiligen Verträge innerhalb der gesetzlichen Vorgaben definieren und regeln.

 

Wir übernehmen in allen Bereichen des Wirtschafts- und Vertragsrechts Ihre all umfängliche und kompetente Beratung und Vertretung. Durch unsere umfangreichen kaufmännischen und administrativen Kontakte und Erfahrungen  erarbeiten wir zusammen mit Ihnen Lösungen, welche auf die von Ihnen vorgegebenen Ziele und Interessen bestmöglich zugeschnitten sind. Gerade auch bei Vertragsverhandlungen gilt es, die jeweiligen Besonderheiten inhaltlich zu berücksichtigen. Wir bevorzugen es, Ihre Interessen im Rahmen von Verhandlungen durchzusetzen, ist dies nicht zu erwarten, dann ist die konsequente gerichtlicher Durchsetzung Ihrer Forderungen oder Ansprüche unser gemeinsames Ziel..

Bei den in unterschiedlichem Umfang betreuten Beitreibungsmandaten werden Sie durch Übernahme des Mahnwesens, Führung von Treuhandkonten, konsequente Beitreibung der Forderungen sowie detailliertes Berichtswesen größtmöglich entlastet.

 

Die Schwerpunkte unserer Tätigkeit im Bereich des Wirtschafts- und Vertragsrechts liegen folgenden Bereichen:


WIRTSCHAFTSVERWALTUNGSRECHT













 

 

WIRTSCHAFTSPRIVATRECHT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 



WIRTSCHAFTSSTRAFRECHT









VERTRAGSRECHT

 

Der Staat beeinflusst das Wirtschaftsleben auf vielfältige Weise. Nach dem Prinzip des Gesetzes-vorbehalts benötigt er hierfür grundsätzlich eine gesetzliche Ermächtigung. Je nachdem, ob die staatliche Beeinflussung den Handlungen der Wirtschaftsteilnehmer Schranken setzt, oder sie fördern will, unterscheidet man das Verwaltungshandeln in Eingriffs- und Leistungsverwaltung.

Die Eingriffsverwaltung besteht vorwiegend aus dem klassischen „Gewerberecht“, als besonderem Recht der Gefahrenabwehr, aber auch das Kartellrecht und die Fusionskontrolle zum Zweck der Monopolkontrolle und Begrenzung der Marktmacht von Unternehmen, sowie zahlreiche Gesetze zur Regulierung in bestimmten Wirtschaftsbereichen (etwa Finanzdienstleistungen, Energiev-ersorgung, Verkehr) gehören dazu.

Das Wirtschaftsverwaltungsrecht ist in nahezu jedem Bereich des Wirtschaftslebens präsent und entsprechend weit aufgefächert und spezialisiert. Zu ihm zählen auch Erscheinungs-formen der Leistungsverwaltung, u. a. das Subventionsrecht(Wirtschaftsförderung durch Gewährung staatlicher Zuwendung oder sonstiger Vorteile) und sonstige gesetzliche Vorschriften zur Wirtschaftslenkung.


 

Der Begriff des Wirtschaftsprivatrechts ist nicht gesetzlich fixiert. Weder gibt es eine Gesamt-kodifikation des Wirtschaftsprivatrechts, noch hat der Gesetzgeber diesen Begriff bisher verwendet. Der Begriff wird vorwiegend in der Unterrichtspraxis insbesondere an Fachhochschulen verwendet und ist in die einschlägige Rechtsliteratur eingegangen. Es betrifft vorwiegend den Teil des Privatrechts, der für das Studium der Betriebswirtschaftslehre von besonderer Bedeutung ist.

Das Wirtschaftsprivatrecht bestimmt die Regeln des Güter- und Leistungstausches auf dem Markt zwischen Produzenten, Händlern und Konsumenten einerseits und unter Unternehmen andererseits, die maßgeblich durch Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsrecht (HGB, GmbHG, AktG, GenG) und andere festgelegt werden. Neben diesen Regelungen sind auch die Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Geschmacksmusterrecht, u.a.) zu nennen.

Zunehmend spielt in den EU-Staaten auch das europäische Wirtschaftsrecht eine große Rolle. Insbesondere im Bereich des Verbraucherschutzrechts liegt eine starke Überformung des nationalen Rechts durch Europarecht vor. Initiativen zur Erstellung eines (optionalen) europäischen Vertragsrechts werden in der Europäischen Kommission derzeit diskutiert.



Die Bedeutung von Strafrecht in Zusammenhang mit wirtschaftlichem Handeln war lange Jahrzehnte auf Einzelfälle klassischer Kriminalität, etwa Betrug oder Unterschlagung, beschränkt. In den letzten Jahren kam im Zusammenhang mit der Entwicklung des Umweltstrafrechts zunehmend vor allem die produzierende Industrie in das Blickfeld der Staatsanwaltschaften. Durch die ausweitende Auslegung des Untreue-Paragraphen des StGB wurde auch die eigentliche unternehmerische Entscheidungs-findung strafgerichtlicher Nachprüfung geöffnet. Wegweisend war hier vor allem das Mannesmann-Urteil des Bundesgerichtshofs. Hinzu kommt ein sich ständig ausweitendes Nebenstrafrecht, das mittlerweile kaum eine Branche unberührt lässt und weitreichende Strafvorschriften, etwa im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und im Exportkontrollrecht.


Der Begriff Vertragsrecht fasst diejenigen Regeln zusammen, welche das Zustandekommen (Ver-tragsschluss, Vertragsabschluss) und die Wirkungen von Verträgen regeln.

In allen gängigen und bekannten Rechtsnormen in Gesetzeswerken wie auch in den Regeln des common law gilt der Grundsatz, dass als bindend anzuerkennen ist, was die Parteien vereinbart haben. Es gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. In allen entwickelten Rechtssystemen kommen Verträge durch Angebot und Annahme zustande.